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   LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB   

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https://dejure.org/2015,105259
LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB (https://dejure.org/2015,105259)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB (https://dejure.org/2015,105259)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. März 2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB (https://dejure.org/2015,105259)
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (17)

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Nur wenn sich aus den Umständen des Einzelfalls ergibt, dass wesentlicher Vortrag nicht zur Kenntnis genommen und nicht erwogen worden sei, ist das Recht auf rechtliches Gehör verletzt (BSG, Urteil vom 2. September 2009, a.a.O.;… Keller, a.a.O.).

    Nach dem Vortrag des Beklagten hätte es sich für das SG i.S. der von ihm herangezogenen Entscheidung des BSG (Urteil vom 22. September 2009 - B 4 AS 18/09 R) auch aus seiner rechtlichen Sicht aufgedrängt, "Versuche zur Nachbesserung" der von der Verwaltung getroffenen Feststellungen mit deren Unterstützung zu unternehmen.

  • BSG, 19.11.2007 - B 5a/5 R 382/06 B

    Unzulässiger Angriff auf die Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Zudem ist jeweils die Darlegung erforderlich, dass und warum die Entscheidung des SG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht (s.o.) - auf dem Mangel beruhen kann (BSG, Beschluss vom 19. November 2007 - B 5a/5 R 382/06 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 21 = juris, jeweils Rn. 4).

    Diese obliegt indes allein dem Gericht (vgl. nur BSG, Beschluss vom 19. November 2007 - B 5a/5 R 382/06 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 21 = juris, jeweils Rn. 8).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2014 - L 9 AS 784/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Es ergeht stets eine einheitliche Entscheidung, die Beschwerde würde also nicht als teilweise unzulässig zu verwerfen sein (vgl. zuletzt: Senatsbeschluss vom 12. Dezember 2014 - L 9 AS 784/13 NZB;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl. 2010, Rn. 896).

    Auch der erkennende Senat geht davon aus, dass vorliegend die Anwendung der vom BSG in mittlerweile ständiger Rechtsprechung aufgestellten - und damit höchstrichterlich geklärten - Anforderungen an die Bestimmung der Angemessenheitsgrenzen nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II im Vordergrund steht (vgl. bereits Senatsbeschluss vom 12. Dezember 2014 - L 9 AS 784/13 NZB).

     
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 9 AS 1500/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Ein Verfahrensmangel ist ein Verstoß gegen eine Vorschrift, die das sozialgerichtliche Verfahren regelt; der Mangel bezieht sich nicht auf den Inhalt der Entscheidung des SG, sondern auf dessen prozessuales Vorgehen auf dem Weg zum Urteil (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Februar 2014 - L 9 AS 1500/12 NZB;… Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 144 Rn. 32).

    Das SG verletzt § 103 SGG erst dann, wenn es Ermittlungen unterlässt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (…Senatsbeschlüsse vom 12. Oktober 2014,, a.a.O. und vom 6. Februar 2014 - L 9 AS 1500/12 NZB;… vgl. Leitherer, a.a.O., § 103 Rn. 5).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2011 - L 15 AS 151/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

    Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2013 - L 6 AS 755/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

    Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2012 - L 7 AS 727/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

    Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

  • BSG, 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B

    Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Fragen tatsächlicher Art fallen nicht hierunter, auch nicht die Klärung von Tatsachenfragen mit verallgemeinerungsfähigen Auswirkungen (BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2005 - B 1 KR 107/04 B, SozR 4-1500 § 160a Nr. 9 = juris, jeweils Rn. 5 [zu § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG];… Beschluss vom 12. Februar 2014 - B 1 KR 30/13 B, juris Rn. 6 [zu § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG];… Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 144 Rn. 29).
  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 44/08 R

    Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; Erteilung einer Sonderzulassung als …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Zwar liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (§§ 62, 128 Abs. 2 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) auch vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seiner Erwägungen einzubeziehen, nicht nachkommt (BSG, Urteil vom 2. September 2009 - B 6 KA 44/08 R, Rn. 20; BSG…, Beschluss vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 411/10 B, Rn. 22;… Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O, § 62 Rn. 7).
  • BSG, 12.02.2014 - B 1 KR 30/13 B

    Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
    Fragen tatsächlicher Art fallen nicht hierunter, auch nicht die Klärung von Tatsachenfragen mit verallgemeinerungsfähigen Auswirkungen (BSG…, Beschluss vom 7. Oktober 2005 - B 1 KR 107/04 B, SozR 4-1500 § 160a Nr. 9 = juris, jeweils Rn. 5 [zu § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG]; Beschluss vom 12. Februar 2014 - B 1 KR 30/13 B, juris Rn. 6 [zu § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG];… Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 144 Rn. 29).
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 411/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anforderungen …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2013 - L 19 AS 1304/13
  • LSG Sachsen, 18.12.2013 - L 3 AS 1613/13

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  • LSG Sachsen, 03.06.2014 - L 7 AS 1366/12
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2014 - L 9 AS 477/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.01.2011 - L 11 AS 1039/10
  • LSG Thüringen, 02.04.2014 - L 4 AS 50/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtzulassungsbeschwerde - Nichtvorliegen …

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